Wolters Kluwer Deutschland Information Services GmbH

Allgemeine Vertragsbedingungen für die Nutzung der Jurion Online Services (AVB) der Wolters Kluwer Deutschland Information Services GmbH
 
Stand: Februar 2011

I. Anwendung

1. Die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen („AVB“) gelten für die Nutzung der Jurion Online Services („Jurion“) der Wolters Kluwer Deutschland Information Services GmbH („WKDIS“).

2. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung haben diese AVB nach erstmaliger wirksamer Einbeziehung auch dann Gültigkeit, wenn WKDIS sich in Folgegeschäften nicht ausdrücklich auf sie bezieht.

3. Diese AVB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AVB abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

4. Alle Angebote sind freibleibend. Es gilt die jeweils aktuelle Leistungsbeschreibung und Preisliste.

5. Sofern die §§ 312 b ff. BGB Anwendung finden (Fernabsatzverträge) ist der Kunde berechtigt, einen Vertrag mit WKDIS innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Innerhalb dieser Frist hat er WKDIS entweder einen Widerruf schriftlich an die Adresse Wolters Kluwer Deutschland Information Services GmbH, Feldstiege 100, 48161 Münster oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse service@jurion.de zu schicken. Der Zeitpunkt der Absendung ist entscheidend für die Wahrung der Frist. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Kunde mit der Nutzung von Jurion begonnen hat.

II. Kunde und Nutzer

1. Kunde ist derjenige, der mit WKDIS einen Vertrag gemäß dieser AVB schließt. Der Kunde benennt WKDIS namentlich Personen, welche eine eigene Nutzerkennung (WKDIS ID) und ein Passwort erhalten, mit denen er im Namen des Kunden Jurion nutzen kann („Autorisierte Nutzer“).

2. Autorisierte Nutzer können Angestellte des Kunden sein oder zeitweilige Angestellte, die im Namen des Kunden tätig sind und denen eine eigene Nutzerkennung und ein Passwort zugeordnet wird. Nutzer sind keine Vertragspartner von WKDIS.

3. Der Kunde verwaltet die Liste aller autorisierten Nutzer selbstständig und informiert WKDIS umgehend, wenn ein autorisierter Nutzer nicht mehr für ihn tätig ist oder der Kunde aus einem anderen Grund einem autorisierten Nutzer den Zugang zu Jurion abschalten möchte.

4. Eine Nutzerkennung berechtigt nur im Inland zum Zugang zu den Online-Diensten. Wünscht der Kunde einen Zugang vom Ausland aus, erteilt ihm WKDIS auf Anforderung eine gesonderte Nutzerkennung.

III. Nutzungsrechte

1. Der Kunde erhält eine nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, beschränkte Lizenz zum Zugang und zur Nutzung von Jurion. Die Lizenz beinhaltet Folgendes:

1.1. Das Recht zur elektronischen Darstellung der recherchierten Materialien über den von WKDIS zur Verfügung gestellten Zugang zu Jurion an nicht mehr als einem einzelnen PC-Arbeitsplatz gleichzeitig.

1.2. Das Recht zum Ausdruck einer einzelnen Kopie der recherchierten Materialien ausschließlich über die Druckbefehle in Jurion.

1.3. Das Recht, die Rechercheergebnisse für den eigenen Gebrauch ausschließlich über die Downloadfunktion in Jurion abzuspeichern.

1.4. In Bezug auf alle Materialien mit Ausnahme der Autorisierten Rechtsmaterialien und der Autorisierten Patentmaterialien, das Recht, diese mittels der Downloadfunktion der Online Service oder Ihres Internet-Browsers abzurufen und, in erster Linie zur ausschließlichen Nutzung durch eine Person, eine einzelne Kopie nicht beträchtlicher Teile solcher in einer Einzeldatei enthaltenen Materialien in maschinenlesbarer Form für nicht mehr als 90 Tage zu speichern.

1.5. Das Recht, die Rechercheergebnisse in maschinenlesbarer Form zu speichern, ist in allen Fällen auf 90 Tage beschränkt.

1.6. Der Kunde und seine Nutzer sind nicht berechtigt, die Dokumente an Dritte weiter zu geben. Der Kunde und seine Nutzer sind nicht berechtigt, die Dokumente zu veröffentlichen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

1.7. Bei Nutzung von Jurion durch Informationsvermittler, die im Auftrag eines Dritten handeln, dürfen die Materialien einmal an den Auftraggeber weitergeleitet werden und müssen unverzüglich beim Informationsvermittler gelöscht werden.

1.8. Die Nutzung ist dem Kunden und seinen Nutzern ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts gestattet.

1.9. Die systematische, dauerhafte Speicherung der Rechercheergebnisse in einer Datenbank ist nicht gestattet. Dritten darf der Kunde die Leistungen von Jurion auf keine Weise gewerblich zur Verfügung stellen.

1.10. Alle im Rahmen von Jurion verfügbaren Leistungen, Dokumente, der Webauftritt, die Software und die Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen.

1.11. Marken, Logos, Kennzeichen und Schutzrechtsvermerke dürfen nicht entfernt oder verändert werden, auch nicht auf Ausdrucken.

1.12. Der Zugang und die Nutzung von Jurion durch mechanisch-technische, maschinelle, robotertechnische, programmiertechnische oder andere automatisierte Mittel und Anwendungen, die nicht Teil von Jurion sind, ist strengstens untersagt. Die Nutzung von Jurion ist nur durch manuelle Ausführung, einzelne Nutzung, individuelle Suche und zur individuellen Informationsbeschaffung erlaubt.

IV. Leistungsinhalt

1. WKDIS ermöglicht dem Kunden im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten mittels Datenfernübertragung Zugang zu Jurion im vereinbarten Umfang. Der Kunde erhält dabei die unter Ziffer III. bezeichneten Nutzungsrechte.

2. Umfang und Inhalt von Jurion sind nicht statisch festgelegt und können von Zeit zu Zeit wechseln. Als vereinbart gilt ein Umfang und Inhalt, den WKDIS nach billigem Ermessen festlegen und in zumutbarem Umfang nachträglich anpassen kann (§ 315 BGB).

3. Der Zugriff kann in zumutbarem Umfang zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, wenn z. B. Wartungsarbeiten an den Systemen von WKDIS durchgeführt werden.

4. Alle Leistungen werden mit verlagsüblicher Sorgfalt erbracht. WKDIS bemüht sich um größtmögliche Aktualität betreffend den Stand von Jurion, kann aber nicht gewährleisten, dass die Materialien tages- oder wochenaktuell sind.

5. WKDIS ist berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, eine vertragswidrige Nutzung durch den Kunden zu verhindern.

V. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

2. Dem Kunden mitgeteilte Passwörter sind von diesem geheim zuhalten und dürfen Dritten nicht offenbart werden. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass in seinem Unternehmen tätige Mitbenutzer die ihnen gegebenen Passwörter ebenso vertraulich behandeln. Erhält der Kunde Kenntnis vom Missbrauch eines Passworts, so hat er WKDIS darüber unverzüglich zu unterrichten.

3. Der Kunde ist verpflichtet, alle Nutzer rechtzeitig über die Einzelheiten dieses Vertrages zu unterrichten. Er trägt dafür Sorge, dass ihm eine im Einzelfall erforderliche datenschutzrechtliche Einwilligung des Nutzers vor Beginn der Nutzung vorliegt.

4. Der Kunde stellt WKDIS und deren eingeschlossenen Parteien, das sind deren verbundene Unternehmen sowie leitende Angestellte, Direktoren, Unterauftragnehmer, Vertreter, Rechtsnachfolger oder Abtretungsempfänger oder deren verbundene Unternehmen und jeden Drittanbieter von Materialien, deren verbundene Unternehmen sowie leitende Angestellte, Direktoren, Angestellte, Unterauftragnehmer, Vertreter, Rechtsnachfolger oder Abtretungsempfänger oder von dessen verbundene Unternehmen von allen Ansprüchen der Nutzer frei, die daraus resultieren, dass der Kunde die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten verletzt hat. Dies gilt nicht, wenn er den Nachweis führt, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

5. Der Kunde haftet im Übrigen für alle Pflichtverletzungen von Nutzern gemäß Ziffer II.2., soweit er nicht den Nachweis führt, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

6. Der Kunde ist verpflichtet, seinerseits alle technischen Voraussetzungen zu schaffen, um die Leistungen von WKDIS in Anspruch nehmen zu können (z. B. Vorhaltung und Einrichtung von Hardware, Betriebssystem, DFÜ-Verbindungen, Internet-Zugang, Browser-Software etc.).

7. Der Kunde ist verpflichtet, auf seinen EDV-Systemen handelsübliche Schutzmaßnahmen gegen Systembeschädigungen und Datenverluste zu treffen, insbesondere geeignete Virenschutzprogramme zu installieren und regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.

8. Der Kunde ist verpflichtet, den Inhalt der auf Jurion bereitgestellten Dokumente und Informationen durch geeignete sekundäre, beispielsweise amtliche Quellen zu verifizieren, bevor er darauf bezogen Entscheidungen trifft.

VI. Leistungsstörungen

1. Auf die Leistungsverpflichtung von WKDIS finden die Bestimmungen des Mietvertragsrechts analog der §§ 535 ff. BGB Anwendung.

2. Mängel von Jurion behebt WKDIS nach schriftlicher Fehlerbeschreibung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist. Ist dies nicht möglich, kann der Kunde unter Ausschluss weitergehender Rechte anteilige Minderung verlangen. Bei wiederholten erheblichen Mängeln kann der Kunde darüber hinaus den Vertrag außerordentlich kündigen.

3. Ein Anspruch wegen Mängeln ist ausgeschlossen, wenn er auf Umständen beruht, die der Kunde zu vertreten hat.

VII. Haftung/Haftungsbeschränkung

1. WKDIS übernimmt für die Vollständigkeit, inhaltliche Richtigkeit bzw. die strafrechtliche Unbedenklichkeit der recherchierten und zur Verfügung gestellten Informationen keine Gewähr.

2. Der Kunde haftet für die Nutzung von Jurion durch seine autorisierten Nutzer, die Verwendung der zugewiesenen Passwörter und der entstehenden Gebühren. Diese Haftung bezieht sich auf alle autorisierten Nutzer. Der Kunde wird eine Richtlinie und einen Prozess implementieren, der vor einem Missbrauch der WKDIS IDs schützt und wird WKDIS umgehend darüber schriftlich informieren, wenn eine WKDIS ID verloren geht, gestohlen, missbraucht oder gefährdet wird. Der Kunde ist jedoch nicht verantwortlich für den Missbrauch und die dadurch angefallenen Gebühren durch eine ihm zugewiesene WKDIS ID, sofern der Missbrauch das Ergebnis eines nicht autorisierten Eingriffs von außen ist oder Hacking in das System des Kunden von Dritten erfolgt und dieser unberechtigte Eingriff durch Sicherheitsmaßnahmen, die dem Industriestandard entsprechen, nicht verhindert werden konnte.

3. Unbeschadet der Regelungen in Ziffer VII. 1. haftet WKDIS bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Die Haftung von WKDIS für die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

5. Im Übrigen ist eine Haftung von WKDIS wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche als auch für deliktische Ansprüche.

6. Durch höhere Gewalt, nicht von WKDIS zu vertretende Betriebsstörungen oder nicht von WKDIS zu vertretende technisch unvorhersehbare Umstände begründete zeitweilige Unterbrechungen von Jurion begründen keine Haftung von WKDIS.

7. WKDIS haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets oder eines Kundennetzwerkes, die nicht im Verantwortungsbereich von WKDIS, deren eingeschlossenen Parteien oder ihren Erfüllungsgehilfen liegen.

8. Die Gesamthaftung von WKDIS im Zusammenhang mit irgendeinem Anspruch, der aus der Nutzung von Jurion resultiert oder im Zusammenhang damit steht, darf nicht den Betrag ihres tatsächlichen direkten Schadens, ausschließlich jeglicher entgangener Gewinne oder Geschäfte, übersteigen. Ihr Recht auf geldliche Entschädigung in solcher Höhe gilt an Stelle aller anderen Rechtmittel, die ihnen gegebenenfalls gegen eine der eingeschlossenen Parteien zustehen.

VIII. Vertragslaufzeit/Kündigung

1. Soweit nicht anders vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat ordentlich gekündigt werden.

2. Ist eine feste Laufzeit vereinbart, kann der Vertrag jedoch nicht vor Ablauf der Laufzeit gekündigt werden.

3. Ist eine Anpassung des Umfangs und Inhalts von Jurion durch WKDIS gem. Ziffer IV.2. für den Kunden unter Berücksichtigung der wechselseitigen Interessen und des in vergleichbaren Fällen Üblichen nicht mehr zumutbar, kann der Kunde den Vertrag innerhalb von 14 Tagen seit Kenntniserlangung außerordentlich kündigen.

4. Im Falle der Ziffer VIII.3 hat der Kunde Anspruch auf zeitanteilige Erstattung der Vergütung. Weitergehende Rechte des Kunden bestehen nicht.

5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus einem sonstigen wichtigen Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.

6. Stellt WKDIS eine vertragswidrige Nutzung durch den Kunden fest, kann WKDIS den Zugang des Kunden unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes und der berechtigten Interessen des Kunden vorübergehend bis zur Klärung der Umstände sperren.

7. Vorbehaltlich anders lautender Bestimmungen hierin erfolgen alle Mitteilungen und anderen Korrespondenzen schriftlich oder werden von WKDIS elektronisch in Jurion angezeigt. Mitteilungen gelten als ordnungsgemäß gegeben bei Postversand am Tage der Aufgabe bei der Post, bei Anzeige in Jurion, an dem Tag, an dem sie erstmalig verfügbar gemacht wurden oder, bei anderweitiger Zustellung, am Tage des Erhalts.

IX. Datenschutz

1. WKDIS erhebt, speichert und verarbeitet die persönlichen Daten des Kunden, soweit dies für die Abwicklung Ihres Vertrages erforderlich ist.

2. Die persönlichen Daten des Kunden werden an das von WKDIS beauftragte Unternehmen in Dayton, Ohio, USA übermittelt, dort gespeichert und verarbeitet. Unter persönliche Daten fallen (a) Anrede, Vor- und Nachnahme bzw. Firma des Kunden, die Adresse, Email-Adresse, Telefon- und Faxnummer, (b) ggf. Anrede, Vor- und Nachname der Nutzer, Berufsbezeichnung, Email-Adresse, Telefon- und Faxnummer sowie (c) die erforderlichen Abrechnungsdaten.

3. Ausschließlich zur Erbringung der Leistungen, auf die in diesem Vertrag Bezug genommen wird, sowie zu Neben- und damit verbundenen Geschäftszwecken werden personenbezogene Daten an die Wolters Kluwer Germany Holding GmbH und die mit ihr verbundenen Unternehmen exportiert.

4. Dabei stellt WKDIS sicher, dass ein gleichwertiges, dem deutschen Recht entsprechendes Datenschutzniveau eingehalten wird.

5. Die personenbezogenen Daten können neben der Vertragsabwicklung auch zu den nachfolgenden Kundenbetreuungszwecken durch die Wolters Kluwer Germany Holding GmbH und die mit ihr verbundenen Unternehmen verwendet werden:

• Zusenden von Werbeinformationen per Post, Telefax oder E-Mail
• Teilnahme an Umfragen und Gewinnspielen.

X. Schlussbestimmungen

1. Nur im Fall unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ist der Kunde zur Aufrechnung bzw. zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt.

2. Die Abtretung von Rechten aus einem Vertragsverhältnis mit WKDIS setzt zu ihrer Wirksamkeit die vorherige schriftliche Zustimmung von WKDIS voraus.

3. Keine der Parteien wird ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei einem Dritten gegenüber Details dieses Vertrages oder von im Zusammenhang mit diesem Vertrag geführten Verhandlungen offen legen.

4. Erfüllungsort für die Leistungen von WKDIS ist Münster/Westfalen.

5. Gerichtsstand ist Münster/Westfalen, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

6. Änderungen dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen oder Erklärungen nach diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen gegenüber dem Vertragspartner bedürfen einer schriftlichen Erklärung oder einer E-Mail.

7. Für alle Vertragsbeziehungen zwischen WKDIS und dem Kunden gilt ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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